Was ist das für eine Dikta… ähh Demokratie?!


Heute war ein wichtiger Tag, also einer für Wladimir Wladimirowitsch Putin (Wer es nicht lesen kann -> Name). Er und sein Schoßhund Dmitri Anatoljewitsch Medwedew (auch hier vertont -> Name) gaben bekannt wer in welcher Position für die Präsidentschaftswahl im Frühjahr nächsten Jahres kandidieren wird. Das Ergebnis überraschte weniger…

Putin (rechts) und sein Schoßhund Medwedew (links) wollen die Plätze tauschen ©dpa

Darf man das wirklich noch als Demokratie bezeichnen? Da ich gerade mein Abitur mache, besuche ich noch die Schule und auch den Politik Unterricht und zufälliger Weise waren Staatsformen ein großes Thema und meiner Meinung nach sieht das hier alles nach Außen vielleicht als Demokratie aus, doch schaut man mal hinter das Poster, sieht man die blanke Diktatur…
Heute wurde, wie oben schon gesagt, bekanntgeben wer im Frühjahr 2012 bei der Wahl zum Präsidenten für die Partei „Einiges Russland“ kandidieren wird. Für mich sagt der Name schon einiges über diese Demokratie aus, doch was solls… Sehr überraschend (*hust*): Wladimir Putin wird als Präsident kandidieren und Medwedew als Regierungschef, also die Position die Putin gerade bekleidet. An was erinnert mich das? Genau: 2008, die letzte Präsidentschaftswahl, sah das Aufgebot genau andersrum aus.. Da regierte Putin (bereits in der zweiten Legislaturperiode, also seit 2000) und Medwedew wurde von ihm vorgeschlagen und er brachte sich als Regierungschef in die Lauerposition… Klares Ziel: Er wollte die Wartezeit, bis er wieder kandidieren darf, sinnvoll(^^) nutzen. Eines seiner Ziele, die er in den vier Jahren erreichen wollte, war es die Legislaturperiode des Präsidenten zu verlängern, ab der nächsten Wahl, also dann wieder seiner Kandidatur, versteht sich… Das hat er erreicht, bedeutet: Wird er nächstes Jahr gewählt, regiert er für ganze 6 Jahre, da er ja dann wieder zwei mal ran darf, wahrscheinlich sogar für 12 Jahre… Was für eine Vorstellung?! 12 Jahre lang der gleiche Mann an der „Front“, wenn man über die vier Jahre Unterbrechung hinweg sieht, dann sind es sogar 20! Zwei Jahrzehnte, wenn das nicht nach Diktatur richt?!
Warum Medwedew als Regierungschef angestellt wird ist auch klar: Nach diesen 12 Jahren, wird er wieder für sechs Jahre übernehmen, wenn Putin denn nochmal ran will, was jedoch erstmal abzuwarten bleibt… Diese Tandemschiene ist sehr beängstigend, meiner Meinung nach..

Man kann aber nicht nur daran Züge einer Demokratie geben, nein.. Die USA haben ein  ähnliches System, doch das wird durch den Senat und Repräsentantenhaus in der „Balance“ gehalten, diese Absicherung gibt es in Russland nicht, heißt: Putin respektive Medwedew können tun und lassen, was sie wollen. Das hat man vor allem gesehen, als EHEC ausbrach… Medwedew hat sofort angeordnet, das Obst und Gemüse aus Deutschland nicht mehr importiert werden darf! Hat sich dagegen irgendjemand gewehrt? Nein, bringt ja auch nichts… aber das ist doch alles im Sinne des Volkes, eine echte Volksherrschaft halt^^

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2 Gedanken zu “Was ist das für eine Dikta… ähh Demokratie?!

  1. Medwedew räumt kampflos das Feld. Der Präsident macht Platz für Wladimir Putins Rückkehr in den Kreml. Der Machtkampf in Moskau ist damit entschieden. Russland zeigt Kontinuität in der Entwicklung. Ob es für das Land gut ist, wird man sehen. Aber manchmal ist Kontinuität gar nicht so schlecht, immerhin gibt es dann keine Unruhen und man weiss woran man ist.

    • Machtkampf?! Da gab es keine.. Medwedew hat in einem Interview gesagt, dass diese Entscheidung schon länger feststand, man jedoch aus politisch taktischen Gründen es erst jetzt gesagt hat.. das klingt für mich nicht nach Machtkampf, sondern eher ein Rückzug Medwedew, der sich gar nicht erst auf einen Kampf gegen Putin einlassen möchte, weil er weis, dass er verliert…

      Ja Kontinuität kann, und das ist hier zu betonen, gut sein, doch in dem Falle wage ich zu bezweifeln, dass sie gut ist, weil einfach eine parlamentarische Absicherung im Land fehlt, wie es in den Vereinigten Staaten ist… Dort haben Senat und Repräsentantenhaus noch Möglichkeiten auf die Schritte des Präsidenten, der die höchste Macht im Lande hat, einzugreifen, wie zum Beispiel Gesetzesvorschläge zu stoppen, dass ist in Russland nicht möglich, Putin kann schalten und walten, wie er möchte… und das ist Schlecht..

      Auch während den nun letzten vier Jahren unter der Regierung Medwedew’s hat eigentlich Putin das Land geführt, ich hab nur zwei Mal(!) einen Hauch von Selbstständigkeit erkennen können. Einmal beim Importverbot von deutschem Obst und Gemüse (wegen EHEC) und als Putin der Quadriga-Preis verwehrt wurde.. Da muss ich zudem anmerken, dass ich seine Worte richtig waren, aber er kam halt wieder als Schoßhund rüber und das wird er nach den 12 Jahren wieder sein.. Doch das bleibt vorerst abzuwarten, man weiß ja nie was passiert..

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